Meldungen 2015

Anpacken mit Mut!

31. Dezember 2015 Allgemein, Anträge, Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Haushaltsrede

Frage & Antwort: Organisationsteam Stadtverwaltung Oberursel

8. Oktober 2015 Fragen & Antworten, Politik, die rechnen kann

Seitens der Verwaltung wurde im Herbst 2014 ein Organisationsteam gebildet. Grundlage war das Prinzip der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit als unerläßliche Notwendigkeit in der öffentlichen Verwaltung. Vor diesem Hintergrund bitten wir den Magistrat um Beantwortung folgender Fragen: 1.) Welche Geschäftsbereiche sind bisher vom Organisationsteam begutachtet worden? 2.) Mit welchem Ergebnis in den jeweiligen Geschäftsbereichen? Zur Antwort […]

Frage & Antwort: Schadstoffuntersuchung Rathaus

8. September 2015 Fragen & Antworten, Politik, die rechnen kann

Am 05.02.2015 hatte die Stadtverordnetenversammlung einen Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Rathauses gefasst. In der seinerzeit vorgestellten Kostenkalkulation war eine evtl. notwendige Schadstoffsanierung des Rathauses nicht berücksichtigt. Grund war, dass für das Sanierungskonzept keine Stichproben einer evtl. Schadstoffbelastung entnommen wurden. Eine Schadstoffuntersuchung wurde zugesagt. Wir bitten den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) Wurde zwischenzeitlich mit […]

Prüfantrag der FDP zur Rückerstattung der KiTa-Gebühren

6. September 2015 Anträge, Liberal ist sozial

Prüfantrag für Sozial- und Kulturausschuss (09.06.2015) und Haupt- und Finanzausschuss (11.06.2015) Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, inwieweit den Eltern die Kita-Gebühren für nicht erbrachte Betreuungsleistungen in städtischen Betreuungseinrichtungen während Streikphasen allgemein, insbesondere aber während der aktuellen Streikphase erstattet werden können. Es soll weiter geprüft werden, ob: Notfallprozesse zusammen mit dem STEB erstellt werden können, die […]

Antrag: Schwesternwohnungen Altenhöfer Weg / Nutzung als Flüchtlingsunterkunft

6. September 2015 Anträge, Liberal ist sozial

Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit den zuständigen Stellen beim Hochtaunuskreis, kurzfristig Gespräche mit dem Eigentümer der Schwesternwohnanlage im Altenhöfer Weg (Orden der göttlichen Vorsehung bzw. kath. Kirche) aufzunehmen, um die bereits seit mehreren Jahren leerstehenden Schwesternwohnungen als Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung zu stellen bzw. einer alternativen Nutzung zuzuführen. Begründung: Noch immer stehen die nie bezogenen […]

Prüfantrag zur höheren Eingruppierung der Erzieherinnen und Erzieher in städtischen Kindertageseinrichtungen

4. Juli 2015 Anträge, Liberal ist sozial

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, welche Auswirkungen, eine höhere Eingruppierung der Erzieher in städtischen Kindertageseinrichtungen hat. Die Prüfung ist zu gliedern in Auswirkungen einer Eingruppierung der Erzieher in Stufe S 7 TVöD-SuE und S 8 TVöD- SuE. Die Auswirkungen sind monetär getrennt darzustellen. Weiter wird der Magistrat gebeten, Vorschläge zur Minderung des durch eine […]

Fragen: Befreiungen von GRZ und GFZ

4. Juni 2015 Fragen & Antworten, Politik, die rechnen kann

Regelmäßig werden durch den Magistrat Befreiungen von geltenden Bebauungsplänen hinsichtlich Grundflächenzahl (GRZ) und Geschossflächenzahl (GFZ) genehmigt. Damit werden die Beschlußfassungen durch die Stadtverordnetenversammlung wiederholt übergangen. Wir bitten den Magistrat um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Bebauungspläne wurden seit 2011 beschlossen? 2. Wie viele Befreiungen für GRZ und GFZ wurden in diesem Zusammenhang seit 2011 […]

Problem oder Perspektive?

2. Mai 2015 Kluge Stadtentwicklung, Presseecho

Der Antrag der CDU, die Pläne zur Entwicklung von Bommersheim Süd aufzugeben, ist nach einem Bericht der FNP von den Stadtverordneten mehrheitlich abgelehnt worden: „Katja Adler (FDP) zeigte sich zwar einerseits besorgt in Sachen Infrastruktur, sah andererseits in Bommersheim Süd auch eine Chance für den Ort, in dem es derzeit bekanntlich keinen Lebensmittelmarkt gibt. Heißt: […]