Meldungen September 2015

Frage & Antwort: Schadstoffuntersuchung Rathaus

8. September 2015 Fragen & Antworten, Politik, die rechnen kann

Am 05.02.2015 hatte die Stadtverordnetenversammlung einen Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Rathauses gefasst. In der seinerzeit vorgestellten Kostenkalkulation war eine evtl. notwendige Schadstoffsanierung des Rathauses nicht berücksichtigt. Grund war, dass für das Sanierungskonzept keine Stichproben einer evtl. Schadstoffbelastung entnommen wurden. Eine Schadstoffuntersuchung wurde zugesagt. Wir bitten den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1.) Wurde zwischenzeitlich mit […]

Prüfantrag der FDP zur Rückerstattung der KiTa-Gebühren

6. September 2015 Anträge, Liberal ist sozial

Prüfantrag für Sozial- und Kulturausschuss (09.06.2015) und Haupt- und Finanzausschuss (11.06.2015) Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, inwieweit den Eltern die Kita-Gebühren für nicht erbrachte Betreuungsleistungen in städtischen Betreuungseinrichtungen während Streikphasen allgemein, insbesondere aber während der aktuellen Streikphase erstattet werden können. Es soll weiter geprüft werden, ob: Notfallprozesse zusammen mit dem STEB erstellt werden können, die […]

Antrag: Schwesternwohnungen Altenhöfer Weg / Nutzung als Flüchtlingsunterkunft

6. September 2015 Anträge, Liberal ist sozial

Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit den zuständigen Stellen beim Hochtaunuskreis, kurzfristig Gespräche mit dem Eigentümer der Schwesternwohnanlage im Altenhöfer Weg (Orden der göttlichen Vorsehung bzw. kath. Kirche) aufzunehmen, um die bereits seit mehreren Jahren leerstehenden Schwesternwohnungen als Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung zu stellen bzw. einer alternativen Nutzung zuzuführen. Begründung: Noch immer stehen die nie bezogenen […]