Meldungen 2016

Faktencheck Oberursel

11. Dezember 2016 Politik, die rechnen kann

Heute Geht es in unserem Faktencheck um das Thema Haushalt/Finanzen und um die (massiven) Steuererhöhungen. Fraktionsvorsitzende Katja Adler begründet warum wir sowohl den Haushaltsentwurf 2017 als auch die Erhöhung der Gewerbesteuer und Grundsteuer B abgelehnt haben. Hier gelangen Sie zu unserem Imagefilm.

Faktencheck Oberursel

29. November 2016

Wir möchten uns gerne an dem, was wir heute sagen, auch noch morgen messen lassen! Deshalb wird es von uns zukünftig häufiger den #FaktencheckOberursel geben. Zu allen wichtigen und aktuellen Themen möchten wir Sie wissen lassen, wie unsere Meinung ist. Schreiben Sie uns gerne, welche Themen Sie interessieren oder machen selbst mit! Heute nimmt Fraktionsmitglied Thomas Fiehler Stellung zu […]

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21. November 2016

Die Hebesatzsatzung die in der letzten Stadtverordnetenversammlung von CDU und SPD verabschiedet wurde, lehnen wir grundlegend ab! Sie sieht eine Erhöhung der Grundsteuer B von 450 auf 595 Punkte und eine Erhöhung der Gewerbesteuer von 360 auf 380 Punkte vor. Wir haben dagegen gestimmt, weil die Grundsteuer B Erhöhung das ohnehin schon teure Wohnen in Oberursel […]

Erst handeln, dann planen?

14. November 2016 Pressemitteilungen

Leitprojekt Rathausareal der neuen Koalition ohne Plan Eine große Mehrheit im Bau- und Umweltausschuss hat sich unter Führung der Koalition aus CDU und SPD für die Beplanung des Areals rund um das Rathaus ausgesprochen. Einzig die FDP hat der Mittelfreigabe für den Ideenwettbewerb in Höhe von EUR 102.400,- nicht zugestimmt. Und dies aus gutem Grund, […]

Haushaltsentwurf 2017 – „den Bürgern soll jetzt das Geld aus der Tasche gezogen werden.“

5. November 2016 Politik, die rechnen kann, Presseecho

Im Ortsbeirat Oberstedten stand jetzt der Haushaltsplan 2017 auf der Tagesordnung. Wie berichtet, rechnet die Kämmerei mit rund 10,7 Millionen Euro Überschuss; dennoch kam das Papier nicht bei allen Fraktionen gut weg – es werde nicht genügend gespart, monierten FDP und OBG. Oberstedten. 2017 wird ein gutes Jahr für Oberursel, zumindest aus finanzieller Sicht – schließlich soll […]

Parken auf dem SEWO Gelände für Standbetreiber während des Flohmarktes

9. August 2016 Anträge, Kluge Stadtentwicklung

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die Standbetreiber an den Samstagen des Flohmarktes kostenfrei auf dem Parkplatz der SEWO (am Bahnhof/Schrankenwärterhaus) parken können. Das Prüfergebnis ist dem Bau- und Umweltausschuss bis spätestens November mitzuteilen. Begründung: In der Innenstadt sind (kostenfreie) Parkplätze Mangelware. Den Standbetreibern wird so die Möglichkeit geschaffen, in der Nähe des Flohmarktes […]

FDP Oberursel unterstützt Forschungsprojekt MoVe Oberursel

15. Juli 2016

Die FDP Oberursel fordert schon sehr lange eine Politik für Oberursel unter dem Überbegriff „Nur mit Konzept“. Dies gilt auch und insbesondere für ein Verkehrskonzept! Oberursel ist eine stark wachsende Wirtschaftsregion im Rhein-Main-Gebiet. Nicht nur die Anzahl der Gewerbebetriebe und damit die Zahl neuer Arbeitsplätze steigt stetig an, sondern auch die Einwohnerzahlen. Für die nächsten […]

Bewerbung als Modellkommune für eine Strategie der frühen Kindheit

29. Juni 2016

FDP beantragt die Bewerbung Oberursels als Modellkommune im Rahmen des Programms „Qualität vor Ort“ der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung, um ein integriertes kommunales Gesamtkonzept der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung zu entwickeln. Bewerbungsfrist ist der 15. August 2016. Die Deute Kinder- und Jugendstiftung, u. a. gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und […]

1000 Wohnungen in weniger als 5 Jahren?

29. Juni 2016

Das ist unrealistisch und aus Sicht der FDP Oberursel ein reines Wunschkonzert, das sie nicht bereit ist, mit anzustimmen. Die FDP unterstützt Bemühungen und Pläne für neuen Wohnraum. „Es muss jedoch darum gehen, realistische, machbare und vor allem finanzierbare Ziele der Wohnraumschaffung zu formulieren.“ so Katja Adler, Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion. Wir brauchen realistische Pläne, die […]

FDP will Spielplatz am Furtweg zügig herrichten lassen

23. Mai 2016 Kluge Stadtentwicklung, Pressemitteilungen

Im Rahmen der Vorbereitung der Ortsbeiratssitzung in Oberstedten am 7. Juni 2016 hat die FDP-Oberstedten eine Anfrage und einen Antrag zur Beratung eingereicht. Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Spielplatz am Furtweg / Landwehr auf dem das alte Hangelgerüst abmontiert wurde. Die FDP möchte wissen, wann die Erneuerung erfolgen wird. Zusätzlich fragen wir, wann die […]