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Corona: Kita-Beiträge erstatten

6. April 2020 Liberal ist sozial, Politik, die rechnen kann

Oberursel, den 06.04.2020. Die Corona-Krise fordert jeden von uns persönlich, viele auch finanziell. Bürger, Unternehmern und auch Städte, Gemeinden und das Land müssen in einen Dialog eintreten, wer was stemmen kann, fordert die FDP. Die Verwaltung Oberursels hat entschieden, von den Eltern der Kita-Kinder zunächst keine Essenbeiträge mehr einzuziehen. Die FDP Oberursel befürwortet das. „Wir […]

Rede zum Haushalt 2019

27. November 2019 Politik, die rechnen kann

Michael Planer am 14.11.2019 FDP – Die Freien Demokraten Oberursel Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger. Nachdem schon das Sterben in Oberursel durch die Anhebung der Friedhofsgebühren teurer wurde, zieht die Koalition nun auch den Lebenden das Geld unverhältnismäßig aus der Tasche. […]

Pressemitteilung Grundsteuererhöhung

21. September 2019 Politik, die rechnen kann, Pressemitteilungen

Nein zur Grundsteuererhöhung!  Oberursel, 19.09.2019 Und wieder werden die Bürgerinnen und Bürger zu Kasse gebeten. Auf unverantwortliche Weise und in unverschämter Höhe. Die von der Oberurseler Stadtführung geplante Anhebung des Grundsteuer- hebesatzes trifft alle: Eigentümer und Mieter, wirklich jeden Menschen, der in Oberursel wohnt. Je nach Wohnsituation sind es bis zu 100 Euro im Monat […]

Koalition hält sich Option zur Erhöhung der Grundsteuer offen!

17. Juni 2019 Politik, die rechnen kann, Pressemitteilungen

CDU / SPD Koalition lehnt Selbstverpflichtung zur Grundsteuerdeckelung ab Oberursel, 13.06.2019 „Mit der Ablehnung der von uns geforderten Grundsteuerbremse hat sich die CDU / SPD Koalition enttarnt“, so Michael Planer, Mitglied der FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Oberursel, und weiter „die Bürger können sich schon jetzt darauf einstellen, dass nach Umsetzung der Grundsteuerreform eine saftige Steuererhöhung […]

Presseecho Grundsteuerbremse

25. März 2019 Politik, die rechnen kann, Presseecho

Zu unserem Antrag „Grundsteuerbremse einführen – Aufkommensneutralität der Grundsteuer schaffen“ schreibt die Taunus Zeitung am 25.03.2019: FDP schaut auf Grundsteuer „Die Grundsteuerreform darf das Wohnen in Oberursel nicht teurer machen“ – das meint die FDP-Fraktion im Stadtparlament und hat beantragt, die Grundsteuer B so anzupassen, dass die Grundsteuerreform für die Oberurseler Bürger mindestens kostenneutral bleibt. […]

Antrag Grundsteuerbremse

20. März 2019 Anträge, Politik, die rechnen kann

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April 2018 (1 BvL 11/14) entschieden, dass die aktuellen Vorschriften zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage zur Grundsteuer (Einheitswert) mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes nicht vereinbar sind. Dem Gesetzgeber wurde eine Frist bis zum 31. Dezember 2019 eingeräumt, innerhalb der eine mit den Vorschriften des Grundgesetzes vereinbare Reform der […]

Presseecho zum Haushalt 2018

19. November 2017 Anträge, Politik, die rechnen kann, Presseecho

Wie angekündigt, hat die FDP Oberursel im Haupt- und Finanzausschuss alles dafür getan, eine Entlastung der Oberurseler Bürger über eine Reduktion der Grundsteuer B zu erreichen. So stammten 44 der 71 Anträge aus unserer Wiege. Hintergrund ist, dass aus unserer Sicht nicht genügend Sparwille sichtbar ist. Die Taunus Zeitung berichtet: Artikel aus der Taunus Zeitung […]

Klausurtagung der FDP Oberursel

10. Oktober 2017 Allgemein, Anträge, Politik, die rechnen kann

Die Fraktion der Oberurseler Freien Demokraten traf sich am letzten Septemberwochenende zu ihren Haushaltsberatungen. Klar ist, dass es mit uns keine weitere Erhöhung der Grundsteuer B geben wird. Je nach Einsparungspotential streben wir hingegen eine sukzessive Reduzierung der Grundsteuer B an, um eine spürbare Entlastung der Haushalte in Oberursel zu erreichen. Wir haben am Donnerstag, […]

Frage & Antwort: Rathaussanierung

31. August 2017 Fragen & Antworten, Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Mit Grundsatzbeschluss vom 05.02.2015 hat die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen u.a. den Magistrat zu beauftragen, die Planungen für eine Sanierung des Rathauses zu konkretisieren und ein Konzept zur Sanierung in mehreren Schritten einschließlich einer Kostenberechnung vorzulegen, ein zukunftsweisendes Raumkonzept mit Flächenbedarfsplan für die Verwaltung für das Rathaus zu entwickeln, das den Gremien im Vorfeld der Rathaussanierung […]

Rathausareal bald Oberursels Innenstadtmagnet?

3. August 2017 Fragen & Antworten, Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann, Pressemitteilungen

Oberursel, 31. Juli 2017 Von der Idee zur Umsetzung? FDP nimmt am 08.08.17 ab 18.30 Uhr auf dem Rathausplatz die Ideen zur Umgestaltung des Rathausareals unter die Lupe Der Ideenwettbewerb zur Umgestaltung des Rathausareals ist abgeschlossen. Sechs Architekturbüros haben Entwürfe eingereicht, die nach Aussage der Verwaltung „nur“ jeweils 7.500 € gekostet haben. Ein Schnäppchen? Der Investorenwettbewerb […]