Faktencheck Oberursel
Heute Geht es in unserem Faktencheck um das Thema Haushalt/Finanzen und um die (massiven) Steuererhöhungen. Fraktionsvorsitzende Katja Adler begründet warum wir sowohl den Haushaltsentwurf 2017 als auch die Erhöhung der Gewerbesteuer und Grundsteuer B abgelehnt […]
Faktencheck Oberursel
Wir möchten uns gerne an dem, was wir heute sagen, auch noch morgen messen lassen! Deshalb wird es von uns zukünftig häufiger den #FaktencheckOberursel geben. Zu allen wichtigen und aktuellen Themen möchten wir Sie wissen lassen, wie unsere […]
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Die Hebesatzsatzung die in der letzten Stadtverordnetenversammlung von CDU und SPD verabschiedet wurde, lehnen wir grundlegend ab! Sie sieht eine Erhöhung der Grundsteuer B von 450 auf 595 Punkte und eine Erhöhung der Gewerbesteuer von 360 […]
Erst handeln, dann planen?
Leitprojekt Rathausareal der neuen Koalition ohne Plan Eine große Mehrheit im Bau- und Umweltausschuss hat sich unter Führung der Koalition aus CDU und SPD für die Beplanung des Areals rund um das Rathaus ausgesprochen. Einzig […]
Haushaltsentwurf 2017 – „den Bürgern soll jetzt das Geld aus der Tasche gezogen werden.“
Im Ortsbeirat Oberstedten stand jetzt der Haushaltsplan 2017 auf der Tagesordnung. Wie berichtet, rechnet die Kämmerei mit rund 10,7 Millionen Euro Überschuss; dennoch kam das Papier nicht bei allen Fraktionen gut weg – es werde […]
Parken auf dem SEWO Gelände für Standbetreiber während des Flohmarktes
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die Standbetreiber an den Samstagen des Flohmarktes kostenfrei auf dem Parkplatz der SEWO (am Bahnhof/Schrankenwärterhaus) parken können. Das Prüfergebnis ist dem Bau- und Umweltausschuss bis spätestens November mitzuteilen. […]
FDP Oberursel unterstützt Forschungsprojekt MoVe Oberursel
Die FDP Oberursel fordert schon sehr lange eine Politik für Oberursel unter dem Überbegriff „Nur mit Konzept“. Dies gilt auch und insbesondere für ein Verkehrskonzept! Oberursel ist eine stark wachsende Wirtschaftsregion im Rhein-Main-Gebiet. Nicht nur […]
Bewerbung als Modellkommune für eine Strategie der frühen Kindheit
FDP beantragt die Bewerbung Oberursels als Modellkommune im Rahmen des Programms „Qualität vor Ort“ der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung, um ein integriertes kommunales Gesamtkonzept der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung zu entwickeln. Bewerbungsfrist ist der […]
1000 Wohnungen in weniger als 5 Jahren?
Das ist unrealistisch und aus Sicht der FDP Oberursel ein reines Wunschkonzert, das sie nicht bereit ist, mit anzustimmen. Die FDP unterstützt Bemühungen und Pläne für neuen Wohnraum. „Es muss jedoch darum gehen, realistische, machbare […]
FDP will Spielplatz am Furtweg zügig herrichten lassen
Im Rahmen der Vorbereitung der Ortsbeiratssitzung in Oberstedten am 7. Juni 2016 hat die FDP-Oberstedten eine Anfrage und einen Antrag zur Beratung eingereicht. Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Spielplatz am Furtweg / Landwehr auf […]