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FDP bereitet Weg für Bildungskonzept

19. Mai 2017 Anträge, Beste Bildung, Presseecho

Nach einem Antrag unserer Fraktion ist Oberursel in ein Programm zur Förderung der Bildung und Unterstützung der Familien und Kinder aufgenommen worden. Den Antrag finden sie hier. Artikel aus der Taunus Zeitung vom 18.05.2017: Erziehung verbessern Oberursel. Im August 2016 hatte sich der Magistrat – nach einem Antrag der FDP-Fraktion und Beschluss des Stadtparlaments – als […]

Interfraktionelle Arbeitsgruppe abgelehnt!

10. Mai 2017 Anträge, Kluge Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr

Die Oberurseler Stadtverordneten wehren sich mit Händen und Füßen gegen eine Planung mit Weitblick. Diese Erkenntnis, für die FDP Oberursel nichts Neues, hat sich am vergangenen Donnerstag jedoch abermals bestätigt. Zur Erinnerung: Wir, die FDP Fraktion Oberursel, haben im März eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zum Thema Bahnhofsareal/Nassauer Straße beantragt. Die entsprechende Meldung finden Sie hier. Den Antrag hier. Die Fraktionen der […]

Carsharing wird vorerst nicht auf Stadtteile erweitert

6. Mai 2017 Anträge, Kluge Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr

Carsharing ist zukunftsweisend, ökologisch wichtig und kann für Bürger finanzielle Vorteile bieten. Aus einem Bericht der Taunus Zeitung vom 21.02.2017 geht hervor, dass Carsharing deutschlandweit stark an Popularität gewinnt. Den Artikel finden Sie hier. Die FDP Oberursel hat sodann in den Ortsbeiräten eine Ausweitung des in Oberursel bestehenden Angebots auf die Stadtteile beantragt. Diese Anträge wurden […]

Parken auf dem SEWO Gelände für Standbetreiber während des Flohmarktes

9. August 2016 Anträge, Kluge Stadtentwicklung

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die Standbetreiber an den Samstagen des Flohmarktes kostenfrei auf dem Parkplatz der SEWO (am Bahnhof/Schrankenwärterhaus) parken können. Das Prüfergebnis ist dem Bau- und Umweltausschuss bis spätestens November mitzuteilen. Begründung: In der Innenstadt sind (kostenfreie) Parkplätze Mangelware. Den Standbetreibern wird so die Möglichkeit geschaffen, in der Nähe des Flohmarktes […]

Prüfantrag der FDP zur Verlegung des Flohmarktes in die Stadthalle während der Wintermonaten

14. Mai 2016 Anträge, Kluge Stadtentwicklung

Verlegung des Flohmarktes in die Stadthalle während der Wintermonate. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob der monatlich stattfindende Flohmarkt in den Monaten Oktober – März grundsätzlich in der Stadthalle durchgeführt werden kann. Das Prüfergebnis inklusive einer Gegenüberstellung der Kosten beider Standorte (jetzige Nutzungsfläche Adenauer Allee gegenüber der Stadthalle) ist dem Haupt- und Finanzausschuss  bis […]

Anpacken mit Mut!

31. Dezember 2015 Allgemein, Anträge, Kluge Stadtentwicklung, Politik, die rechnen kann

Haushaltsrede

Prüfantrag der FDP zur Rückerstattung der KiTa-Gebühren

6. September 2015 Anträge, Liberal ist sozial

Prüfantrag für Sozial- und Kulturausschuss (09.06.2015) und Haupt- und Finanzausschuss (11.06.2015) Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, inwieweit den Eltern die Kita-Gebühren für nicht erbrachte Betreuungsleistungen in städtischen Betreuungseinrichtungen während Streikphasen allgemein, insbesondere aber während der aktuellen Streikphase erstattet werden können. Es soll weiter geprüft werden, ob: Notfallprozesse zusammen mit dem STEB erstellt werden können, die […]

Antrag: Schwesternwohnungen Altenhöfer Weg / Nutzung als Flüchtlingsunterkunft

6. September 2015 Anträge, Liberal ist sozial

Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit den zuständigen Stellen beim Hochtaunuskreis, kurzfristig Gespräche mit dem Eigentümer der Schwesternwohnanlage im Altenhöfer Weg (Orden der göttlichen Vorsehung bzw. kath. Kirche) aufzunehmen, um die bereits seit mehreren Jahren leerstehenden Schwesternwohnungen als Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung zu stellen bzw. einer alternativen Nutzung zuzuführen. Begründung: Noch immer stehen die nie bezogenen […]

Prüfantrag zur höheren Eingruppierung der Erzieherinnen und Erzieher in städtischen Kindertageseinrichtungen

4. Juli 2015 Anträge, Liberal ist sozial

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, welche Auswirkungen, eine höhere Eingruppierung der Erzieher in städtischen Kindertageseinrichtungen hat. Die Prüfung ist zu gliedern in Auswirkungen einer Eingruppierung der Erzieher in Stufe S 7 TVöD-SuE und S 8 TVöD- SuE. Die Auswirkungen sind monetär getrennt darzustellen. Weiter wird der Magistrat gebeten, Vorschläge zur Minderung des durch eine […]