Corona: Kita-Beiträge erstatten

Liberal ist sozialPolitik, die rechnen kann6. April 2020

Oberursel, den 06.04.2020.

Die Corona-Krise fordert jeden von uns persönlich, viele auch finanziell. Bürger, Unternehmern und auch Städte, Gemeinden und das Land müssen in einen Dialog eintreten, wer was stemmen kann, fordert die FDP.

Die Verwaltung Oberursels hat entschieden, von den Eltern der Kita-Kinder zunächst keine Essenbeiträge mehr einzuziehen. Die FDP Oberursel befürwortet das. „Wir begrüßen die Entscheidung der Verwaltung sehr, auf den Einzug der Essensbeiträge zu verzichten und auch die Betreuungsgebühren zunächst nicht einzuziehen“, so die Fraktionsvorsitzende Katja Adler.

Auf die Beiträge für die Betreuung der Kinder wird seitens der Stadt formal nicht verzichtet. Die Satzung gäbe das nicht her, so die Begründung.  Wie in anderen Kommunen des Kreises auch wird die Gebühr zunächst gestundet. Ab April werden die Beiträge weder eingezogen noch angemahnt, jedoch bleiben die Forderungen formal bestehen. Erst nach Wiedereröffnung der Betreuungseinrichtungen soll entschieden werden, wie das endgültig gelöst wird. Die FDP mahnt: „Eine lange Ungewissheit ist für die Eltern nur schwer zu ertragen, zumal ja noch völlig unklar ist, wie lange die Schließung andauert.

Dialog zur Krisenbewältigung gefordert

Und noch etwas ist der FDP wichtig. Auf die Kommunen kommen hohe Belastungen zu. Dazu sind sinkende Gewerbesteuereinnahmen zu erwarten. „Hier brauchen wir einen Dialog zwischen Städten, Gemeinden und dem Land. Oberursel darf die aus der Krise entstehenden Kosten nicht alleine tragen müssen. Ich sehe hier das Land in der Pflicht“, so Adler. Die Landtags-Fraktionen scheinen sich hierzu einig zu sein. Wann das Land eine Entscheidung fällt, bleibt allerdings abzuwarten.

 

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Katja Adler

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