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Presseecho Grundsteuerbremse

25. März 2019 Politik, die rechnen kann, Presseecho

Zu unserem Antrag „Grundsteuerbremse einführen – Aufkommensneutralität der Grundsteuer schaffen“ schreibt die Taunus Zeitung am 25.03.2019: FDP schaut auf Grundsteuer „Die Grundsteuerreform darf das Wohnen in Oberursel nicht teurer machen“ – das meint die FDP-Fraktion im Stadtparlament und hat beantragt, die Grundsteuer B so anzupassen, dass die Grundsteuerreform für die Oberurseler Bürger mindestens kostenneutral bleibt. […]

Pressemitteilung Grundsteuerbremse

20. März 2019 Pressemitteilungen

FDP Oberursel fordert: Keine Steuererhöhung durch die Hintertür Oberursel, 20.03.2019 Die Grundsteuerreform darf das Wohnen in Oberursel nicht teurer machen Die FDP-Fraktion hat beantragt, die Grundsteuer B so anzupassen, dass die Grundsteuerreform für die Oberurseler Bürger mindestens kostenneutral bleibt. Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 10. April 2018 (1 BvL 11/14), wonach die aktuellen […]

Antrag Grundsteuerbremse

20. März 2019 Anträge, Politik, die rechnen kann

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April 2018 (1 BvL 11/14) entschieden, dass die aktuellen Vorschriften zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage zur Grundsteuer (Einheitswert) mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes nicht vereinbar sind. Dem Gesetzgeber wurde eine Frist bis zum 31. Dezember 2019 eingeräumt, innerhalb der eine mit den Vorschriften des Grundgesetzes vereinbare Reform der […]

Weihnachtsgruß

18. Dezember 2018

Liebe Oberurselerinnen und Oberurseler, wir möchten uns bei Ihnen herzlich für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung bei unserer politischen Arbeit bedanken. Gute Politik für unser geliebtes Oberursel erfordert umfangreiche Anregungen und regelmäßiges Feedback durch die Oberurseler Einwohner. Wir blicken auf ein erfolgreiches Jahr 2018 zurück – sowohl auf kommunaler als auch auf landespolitischer Ebene. In […]

Geplantes Frankfurter Neubaugebiet

27. August 2018 Kluge Stadtentwicklung

Oberursel, 27.08.2018 In der Stadtverordnetenversammlung vom 23.08.2018 hat die OBG-Fraktion den Magistrat in einem Antrag beauftragen wollen, auf der Kurmainzer Straße zwei Banner mit der Aufschrift: „KEIN FRANKFURTER STADTTEIL WESTLICH DER A5 und „FÜR EIN EIGENSTÄNDIGES OBERURSEL“ aufhängen zu lassen. Diesen Antrag haben wir, und weitere Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, abgelehnt. Unsere Fraktionsvorsitzende Katja Adler hat […]

Antrag „Stellen in Kindertageseinrichtungen“ einstimmig beschlossen

14. Juli 2018 Anträge, Beste Bildung

In der vergangenen Sitzung der Oberurseler Stadtverordnetenversammlung haben wir durch einen Antrag die Qualitätssicherung in Oberurseler Kindertageseinrichtungen  zum Thema gemacht. Das Ergebnis der Abstimmung: Einstimmig! Den Antrag finden Sie hier und den Auszug aus der Niederschrift hier. Wir freuen uns über den Zuspruch in der Stadtverordnetenversammlung, da die Themen Bildung und Betreuung für uns von größter Bedeutung sind.

Elektrifizierung der Taunusbahn

1. März 2018 Allgemein, Mobilität und Verkehr

Die FDP-Fraktion in Oberursel begrüßt die Elektrifizierung der Taunusbahn und hofft auf eine rasche, aber sorgfältige Umsetzung. Florian Schauer, Ortsbeirat in Weißkirchen, argumentiert: „Die Ausschreibung eines Generalplaners ist ein weiterer Schritt in Richtung Umsetzung des bedeutendsten Verkehrsprojekts im Hochtaunuskreis. Ich sehe große Potentiale im Usinger Land, zum Beispiel für Wohnraum. Frankfurt möchte gerne vor den Toren […]

Die Achse des Schönen

13. Februar 2018 Presseecho

Unser Mitglied im Bau- und Umweltausschuss, Thomas Fiehler, hat in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.02.2018 von der Achse des Schönen gesprochen und damit die weiteren Diskussionen geprägt. Es geht um die Bebauung des Gleisdreiecks am Oberurseler Bahnhof. Die Taunus Zeitung schreibt am 10.02.2018: Hoffen auf Verkauf im Herbst „Etwa 30 Interessenten gibt es nach Aussage Gigers. Sie […]

Selbstbestimmung bei Straßenbeiträgen

26. Januar 2018 Kluge Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen

 FDP Oberursel fordert Neuregelung der Straßenbeiträge Kommunen sollen selbst entscheiden, ob und wie sie Straßenbeiträge erheben Oberursel – „Straßenbeiträge und deren verpflichtende Erhebung sind derzeit vielerorts ein kontrovers diskutiertes Thema. Wir begrüßen daher, dass die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag einen Gesetzentwurf hierzu eingebraucht hat.“, so die Fraktionsvorsitzende Katja Adler der FDP-Fraktion Oberursel. Dieser hat das […]

Presseecho zum Haushalt 2018

19. November 2017 Anträge, Politik, die rechnen kann, Presseecho

Wie angekündigt, hat die FDP Oberursel im Haupt- und Finanzausschuss alles dafür getan, eine Entlastung der Oberurseler Bürger über eine Reduktion der Grundsteuer B zu erreichen. So stammten 44 der 71 Anträge aus unserer Wiege. Hintergrund ist, dass aus unserer Sicht nicht genügend Sparwille sichtbar ist. Die Taunus Zeitung berichtet: Artikel aus der Taunus Zeitung […]