Alle Meldungen

Pressemitteilung Eigenbetrieb BSO

12. November 2019 Anträge, Pressemitteilungen

Oberurseler Freidemokraten bitten den Magistrat um Prüfung der Wirtschaftlichkeit des ausgegliederten städtischen Eigenbetriebs. Oberursel, 06.11.2019: Der BSO ist teuer. So teuer, dass seine Leistungen auf dem freien Markt nicht mehr konkurrenzfähig sind. Gegründet als öffentlich-rechtliche Organisationsform für die wirtschaftliche Betätigung der Stadt, hat der BSO z. B. Aufgaben der Gebäudewirtschaft, der Grünanlagen- und Sportplatzpflege, des […]

Antrag: Geschotterte Gärten

27. Mai 2019 Anträge, Kluge Stadtentwicklung

Zur Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2019 hat die FDP-Fraktion Oberursel einen Antrag mit folgendem Titel eingebracht: Auswirkungen und Handhabung von geschotterten Gärten.  Der Antragstext lautet: Die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen: o Welche Maßnahmen geeignet sind, die Bürgerinnen und Bürger in Oberursel über die Konsequenzen von „geschotterten“ Gärten zu informieren, o […]

Antrag Grundsteuerbremse

20. März 2019 Anträge, Politik, die rechnen kann

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April 2018 (1 BvL 11/14) entschieden, dass die aktuellen Vorschriften zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage zur Grundsteuer (Einheitswert) mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes nicht vereinbar sind. Dem Gesetzgeber wurde eine Frist bis zum 31. Dezember 2019 eingeräumt, innerhalb der eine mit den Vorschriften des Grundgesetzes vereinbare Reform der […]

Antrag „Stellen in Kindertageseinrichtungen“ einstimmig beschlossen

14. Juli 2018 Anträge, Beste Bildung

In der vergangenen Sitzung der Oberurseler Stadtverordnetenversammlung haben wir durch einen Antrag die Qualitätssicherung in Oberurseler Kindertageseinrichtungen  zum Thema gemacht. Das Ergebnis der Abstimmung: Einstimmig! Den Antrag finden Sie hier und den Auszug aus der Niederschrift hier. Wir freuen uns über den Zuspruch in der Stadtverordnetenversammlung, da die Themen Bildung und Betreuung für uns von größter Bedeutung sind.

Presseecho zum Haushalt 2018

19. November 2017 Anträge, Politik, die rechnen kann, Presseecho

Wie angekündigt, hat die FDP Oberursel im Haupt- und Finanzausschuss alles dafür getan, eine Entlastung der Oberurseler Bürger über eine Reduktion der Grundsteuer B zu erreichen. So stammten 44 der 71 Anträge aus unserer Wiege. Hintergrund ist, dass aus unserer Sicht nicht genügend Sparwille sichtbar ist. Die Taunus Zeitung berichtet: Artikel aus der Taunus Zeitung […]

Prüfantrag Telearbeit einstimmig angenommen!

11. Oktober 2017 Anträge, Kluge Stadtentwicklung

In der jüngsten Sitzung der Oberurseler Stadtverordneten haben wir, wie auf dieser Internetseite berichtet, einen Prüfantrag gestellt. Der Magistrat solle sich bitte ausgiebig mit dem Thema Telearbeit befassen und Ergebnisse liefern. Das Ergebnis der Abstimmung: Einstimmig! Den Antrag finden Sie hier. Die Fraktion der Linken hat dem Antrag ein weiteres Detail hinzufügen wollen. Diese Ergänzung haben […]

Klausurtagung der FDP Oberursel

10. Oktober 2017 Allgemein, Anträge, Politik, die rechnen kann

Die Fraktion der Oberurseler Freien Demokraten traf sich am letzten Septemberwochenende zu ihren Haushaltsberatungen. Klar ist, dass es mit uns keine weitere Erhöhung der Grundsteuer B geben wird. Je nach Einsparungspotential streben wir hingegen eine sukzessive Reduzierung der Grundsteuer B an, um eine spürbare Entlastung der Haushalte in Oberursel zu erreichen. Wir haben am Donnerstag, […]

Lasst uns 2017 in unser Rathaus bringen!

31. August 2017 Anträge, Kluge Stadtentwicklung

Zur Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017 bringen wir einen Antrag ein, der unsere Verwaltung effizienter und flexibler machen soll. Wir befinden uns im Zeitalter des digitalen Fortschritts und den damit verbundenen Anforderungen an Arbeitgeber, Arbeitnehmer und den Saat. Dazu zählen nicht nur der Ausbau des Breitbands in den Städten und auf dem Land, sondern insbesondere eine Vereinbarkeit […]

Nach FDP Antrag: Verkehrskonzept wird im BUA diskutiert

6. Juni 2017 Anträge, Kluge Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, Presseecho

Wir haben bereits vor Jahren einen Antrag zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes gestellt. Damals wurde dieser noch müde belächelt und abgelehnt. Der erneuerte Antrag vom vergangenen Donnerstag wurde hingegen mit positivem Feedback in den BUA verwiesen. Den Antrag finden Sie hier. Wir freuen uns, dass endlich ein Schritt in die richtige Richtung gemacht wurde. Artikel aus der […]

Erstellung eines integrierten Verkehrskonzeptes

23. Mai 2017 Anträge, Mobilität und Verkehr

Am 16.06.2016 wurde mehrheitlich ein Grundsatzbeschluss gefasst, 1000 neue Wohnungen bis zum Ende dieser Wahlperiode (2021) zu bauen. Die Umsetzung dieses Grundsatzbeschlusses wird erhebliche verkehrliche und infrastrukturelle Auswirkungen nach sich ziehen. Neben dem Bahnhofsareal sind in der Vergangenheit einige vereinzelte straßenbauliche und verkehrliche Planungs- und Erschließungsmaßnahmen vorgenommen worden. Eine verkehrskonzeptionelle Grundlage ist jedoch nicht erkennbar […]