Geplantes Frankfurter Neubaugebiet
Oberursel, 27.08.2018
In der Stadtverordnetenversammlung vom 23.08.2018 hat die OBG-Fraktion den Magistrat in einem Antrag beauftragen wollen, auf der Kurmainzer Straße zwei Banner mit der Aufschrift: „KEIN FRANKFURTER STADTTEIL WESTLICH DER A5 und „FÜR EIN EIGENSTÄNDIGES OBERURSEL“ aufhängen zu lassen.
Diesen Antrag haben wir, und weitere Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, abgelehnt. Unsere Fraktionsvorsitzende Katja Adler hat dazu Stellung genommen. Nachfolgend ein Auszug aus ihrer Rede:
- Das Banner:
- Der Magistrat soll aufgefordert werden, eine politische Meinung mittels Banner öffentlich kundzutun. Verwaltungshandeln sieht definitiv anders aus. Wenn die OBG auf diese Art und Weise Stimmen fangen will, so kann sie Banner an privaten Orten aufhängen. Doch die Verwaltung sollte sie ganz sicher hierzu nicht auffordern.
- Die Aussage „KEIN FRANKFURTER STADTTEIL WESTLICH DER A5“:
- Frankfurt ist zunächst in der Prüfung der Machbarkeit. Hier müssen – und Frankfurt agiert hier durchaus im normalen, sinnvollen Stil – alle Möglichkeiten mit ihren Konsequenzen abgeklopft werden. Zu beschließen, wie es die übrigen Fraktionen getan haben, nicht mal in Gespräche mit der Stadt Frankfurt eintreten zu wollen, ist ein klassisches Eigentor. Zum jetzigen Zeitpunkt sind noch viele Fragen offen: Welche Konsequenz hätte die Forderung westlich der A5 keine Bebauung zuzulassen? Was bedeutet es, wenn Frankfurt den östlichen Teil bis an die maximal mögliche Grenze bebauen würde? Was passiert mit den Stromtrassen? Wie geht Frankfurt mit den Schall- und Abgasemissionen der A5 um? Wie verfährt man mit den unterirdischen Gasleitungen?
- An dieser Stelle möchte die FDP-Fraktion betonen: Nur, weil wir nicht von vornherein gegen die Bebauung sind, heißt das nicht, wir sind ausdrücklich dafür. Das heißt lediglich, dass wir uns alle Fakten anschauen müssen. Frankfurt hat auch andere Möglichkeiten – wie z. B. auf dem Pfingstberg – Wohnungsbau zu betreiben. Frankfurt hat aber auch, wie nahezu alle Städte und Gemeinden im Rhein-Main-Gebiet, ein Wohnungsproblem. Hierfür braucht es Gespräche aller politisch Verantwortlichen in Land, Kreis, Stadt und Gemeinden die idealerweise in Konzepten münden.
- Der Satz „FÜR EIN EIGENSTÄNDIGES OBERURSEL „:
- Oberursel ist eigenständig und soll es auch bleiben. Wir leben dennoch in einer globalen Welt, in einem Europa ohne Grenzen, wo teilweise nur noch Schilder erkennen lassen, dass man in einem anderen Land ist. Wir leben in einer Arbeitswelt, die Mobilität nicht nur notwendig macht, sondern unabdingbar für ein erfolgreiches Berufsleben. Wir leben im prosperierenden, aufstrebenden, sich auch flächig ausweitenden Rhein-Main-Gebiet. Und wir können sehr froh darüber sein. Menschen kommen in das Rhein-Main-Gebiet. Auch Oberursel ist mittlerweile Heimat für fast 47.000 Einwohner. Das alles bringt große Herausforderungen mit sich, aber auch Chancen. Diese müssen wir uns genau ansehen und handeln.
