Meldungen

Nein zur Grundsteuererhöhung!  Oberursel, 19.09.2019 Und wieder werden die Bürgerinnen und Bürger zu Kasse gebeten. Auf unverantwortliche Weise und in unverschämter Höhe. Die von der Oberurseler Stadtführung geplante Anhebung des Grundsteuer- hebesatzes trifft alle: Eigentümer […]

CDU / SPD Koalition lehnt Selbstverpflichtung zur Grundsteuerdeckelung ab Oberursel, 13.06.2019 „Mit der Ablehnung der von uns geforderten Grundsteuerbremse hat sich die CDU / SPD Koalition enttarnt“, so Michael Planer, Mitglied der FDP-Fraktion in der […]

Zu unserem Antrag „Auswirkungen und Handhabung von geschotterten Gärten“ schreibt die Taunus Zeitung am 25.05.2019: Die Steine des Anstoßes „Vorgärten mit Steinen statt Pflanzen zu gestalten, liegt im Trend. Umweltfreundlich ist das nicht. Deshalb hat […]

Zur Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2019 hat die FDP-Fraktion Oberursel einen Antrag mit folgendem Titel eingebracht: Auswirkungen und Handhabung von geschotterten Gärten.  Der Antragstext lautet: Die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen: […]

Zu unserem Antrag „Grundsteuerbremse einführen – Aufkommensneutralität der Grundsteuer schaffen“ schreibt die Taunus Zeitung am 25.03.2019: FDP schaut auf Grundsteuer „Die Grundsteuerreform darf das Wohnen in Oberursel nicht teurer machen“ – das meint die FDP-Fraktion […]

FDP Oberursel fordert: Keine Steuererhöhung durch die Hintertür Oberursel, 20.03.2019 Die Grundsteuerreform darf das Wohnen in Oberursel nicht teurer machen Die FDP-Fraktion hat beantragt, die Grundsteuer B so anzupassen, dass die Grundsteuerreform für die Oberurseler […]

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April 2018 (1 BvL 11/14) entschieden, dass die aktuellen Vorschriften zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage zur Grundsteuer (Einheitswert) mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes nicht vereinbar sind. Dem Gesetzgeber […]

Liebe Oberurselerinnen und Oberurseler, wir möchten uns bei Ihnen herzlich für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung bei unserer politischen Arbeit bedanken. Gute Politik für unser geliebtes Oberursel erfordert umfangreiche Anregungen und regelmäßiges Feedback durch die […]

Oberursel, 27.08.2018 In der Stadtverordnetenversammlung vom 23.08.2018 hat die OBG-Fraktion den Magistrat in einem Antrag beauftragen wollen, auf der Kurmainzer Straße zwei Banner mit der Aufschrift: „KEIN FRANKFURTER STADTTEIL WESTLICH DER A5 und „FÜR EIN […]

In der vergangenen Sitzung der Oberurseler Stadtverordnetenversammlung haben wir durch einen Antrag die Qualitätssicherung in Oberurseler Kindertageseinrichtungen  zum Thema gemacht. Das Ergebnis der Abstimmung: Einstimmig! Den Antrag finden Sie hier und den Auszug aus der Niederschrift hier. Wir […]