Hilfsfrist der Rettungskräfte vor dem Aus?
Ein Feueralarm im Rathaus löste den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Oberursel aus. Die Rettungskräfte trafen auch innerhalb der geltenden Hilfefrist von 10 Minuten gem. § 15 Abs. 2 HRDG an der Einsatzstelle ein, haben das […]
e-Government in Oberursel
Oberursel, 26.07.2020: Auch Oberursel bekommt aus dem Programm „Starke Heimat Hessen“ Fördermittel für digitale Projekte. Die Verwendung der Mittel bleibt den Kommunen selbst überlassen. Dies ist für die FDP Anlass, nachzufragen, wie diese Mittel in […]
Tageweise Betreuung in Kitas stößt bei FDP auf Unverständnis
Oberursel, 29.05.2020: In Oberursel werden die Kinder im eingeschränkten Regelbetrieb in den städtischen Einrichtungen nur tageweise betreut. Dabei können Eltern die zwei Tage in der Woche, in der ihre Kinder in die Betreuung dürfen noch […]
Erweiterung der Außenbereiche in unserer Gastronomie
FDP nimmt sich sorgen der Gastronomie an und fordert erweiterte Außenbereiche Oberursel, 11.05.2020: Geht es nach der FDP, sollen Gastronomen und Wirte in Oberursel ab sofort einfach und unkompliziert ihre Außenbereiche erweitern können. „Die Hygiene-Maßnahmen, […]
Livestreaming der Gremiensitzungen
FDP fordert Livestreams und neue Formen des politischen Dialoges Oberursel, 06.05.2020: Geht es nach der FDP, sollen künftig alle öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse live online gehen. Dies zumindest hat die FDP-Fraktion zur […]
Neue Formen der demokratischen Zusammenarbeit
FDP fragt nach und mahnt baldige Rückkehr in den regulären Sitzungsbetrieb an Oberursel, 28.04.2020. Die FDP hat viele Fragen zur nächsten öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Notbetrieb, denn seit der letzten öffentlichen Stadtverordnetenversammlung […]
Corona: Kita-Beiträge erstatten
Oberursel, den 06.04.2020. Die Corona-Krise fordert jeden von uns persönlich, viele auch finanziell. Bürger, Unternehmern und auch Städte, Gemeinden und das Land müssen in einen Dialog eintreten, wer was stemmen kann, fordert die FDP. Die […]
Rede zum Haushalt 2019
Michael Planer am 14.11.2019 FDP – Die Freien Demokraten Oberursel Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger. Nachdem schon das Sterben in Oberursel […]
Pressemitteilung Eigenbetrieb BSO
Oberurseler Freidemokraten bitten den Magistrat um Prüfung der Wirtschaftlichkeit des ausgegliederten städtischen Eigenbetriebs. Oberursel, 06.11.2019: Der BSO ist teuer. So teuer, dass seine Leistungen auf dem freien Markt nicht mehr konkurrenzfähig sind. Gegründet als öffentlich-rechtliche […]
Pressemitteilung Rathausareal
FDP-Fraktion lehnt die Planungen zum Rathausareal nach wie vor ab Und ist sehr erstaunt über die Behauptung der Grünen in der Taunuszeitung vom 09. Oktober 2019, es bestehe Konsens zur Sanierung des Rathauses. Bereits 2015 […]